Gegenklage: Apple wirft Qualcomm Patentverletzung vor

Qualcomm-Chef Mollenkopf.

(Bild: dpa, Andrew Gombert)

Der zunehmend erbitterte Streit der Konzerne um Lizenzzahlungen zählt eine weitere Klage: Apple sieht eigene Patente durch Qualcomms Snapdragon-Chips als verletzt.

Apple legt in dem festgefahrenen Streit mit dem Chipkonzern Qualcomm mit eigenen Vorwürfen von Patentverletzungen nach. Damit hat der iPhone-Konzern eine Qualcomm-Klage aus dem Juli gekontert, in der es um mehrere Patente ging, die einen effizienteren Stromverbrauch ermöglichen. Apple zählte nun acht eigene Patente zu Techniken für längere Batterielaufzeiten auf, die Qualcomm verletzte – mit den Snapdragon-Prozessoren 800 und 820.

Apple habe diese Patente schon Jahre vor den Patenten angemeldet, die Qualcomm gegen Apple ins Feld führt, teilte der iPhone-Hersteller mit. Zugleich bestreitet Apple, dass die von Qualcomm ins Feld geführten Schutzrechte gültig seien.

Streit um Milliarden-Lizenzzahlungen

Apple wirft dem langjährigen Partner Qualcomm vor, ein „illegales Geschäftsmodell“ zu betreiben und ist Anfang des Jahres vor Gericht gezogen. Durch den Verkauf von Funkchips und die Lizenzierung von Technik kassiere Qualcomm doppelt, lautet Apples Vorwurf. Der Chip-Hersteller könne entweder für den Chip oder die Lizenz Geld verlangen – nicht aber für beides. Apple hat die Lizenzzahlungen an Qualcomm bereits eingestellt.

Qualcomm hat mit Gegenklagen reagiert und versucht unter anderem die ausstehenden Beträge in Höhe von über 1 Milliarde Dollar von den iPhone-Auftragsfertigern einzuklagen. Neben den USA will der Chip-Konzern auch einen iPhone-Verkaufsstopp in Deutschland erwirken und inzwischen auch die Produktion der Geräte in China unterbinden. (Mit Material der dpa) / (lbe)

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